Viele Richter sind offenbar nicht in der Lage, Fehler einzugestehen. Zu diesem Urteil kommt der Jura-Professor Martin Schwab von der Universität Bielefeld. Schwab hat im Rahmen seines Forschungsprojektes an der Freien Universität Berlin zahlreiche vermutete Fehlurteile unter die Lupe genommen. In seinem Gutachten, das dem NDR Fernsehmagazin „Hallo Niedersachsen“ und NDR 1 Niedersachsen vorliegt, legt […]
Die Verrechnungspreise für konzern- oder gruppeninterne Leistungsbeziehungen gewinnen im Zuge der Globalisierung zunehmend Brisanz für die großen Familienunternehmen: „Sie leiden in hohem Maß unter der Rechtsunsicherheit bei der Ermittlung der Verrechnungspreise. Gleichzeitig belastet sie der damit verbundene Dokumentationsaufwand, der viele Mitarbeiter in den Steuerabteilungen bindet“, erklärt Prof. Rainer Kirchdörfer, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen. Er fordert […]
Donnerstag, 17. September 2015, 21.00 Uhr, 3sat Erstausstrahlung Laut Bundeskriminalamt ist 2013 die Anzahl der Verfahren gegen pädokriminelle Straftäter um 28 Prozent gestiegen. Diese Zunahme ist erschreckend. Welche Erklärung gibt es dafür und für die zunehmende Härte der Verbrechen? Nach den Recherchen der 3sat-Redaktion „scobel“ deutet vieles darauf hin, dass es mit dem Täterkreis selbst […]
In ihrem aktuellen Jahresgutachten kritisiert die
Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) das bestehende
Urheberrecht als zu wenig innovationsorientiert. Die wachsende
wirtschaftliche Bedeutung nutzergenerierter Inhalte wird nicht
ausreichend berücksichtigt. Um dieses innovative Potenzial zu nutzen,
sollte die kreative Umgestaltung von Werken unter bestimmten
Bedingungen zulässig sein. Die komplexen Bestimmungen des
Urheberrechts müssen vereinfacht und für die
Welche Herausforderungen für unser Verständnis von
Selbstbestimmung, Familie und Gesellschaft bringen die
Eingriffsmöglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin mit sich? Soll die
Zeugung sogenannter Drei-Eltern-Babys zugelassen werden? Welche
individuellen und sozialen Chancen und Probleme können Eizellspende
und Leihmutterschaft, aber auch das langfristige Einfrieren eigener
Eizellen für die beteiligten Frauen, Kinder und die Familien mit sich
bringen? Welcher Handlung
Tennant Company (NYSE: TNC),
ein weltweit führendes Unternehmen in der Entwicklung, Herstellung
und Vermarktung von Lösungen, die zu einer saubereren, sichereren und
gesünderen Welt beitragen, teilt mit, dass das Unternehmen
wahrscheinlich Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Stuttgart
einlegen wird. Kärcher hatte Tennant wegen der Bewerbung der
ec-H2O[TM]-Technologie, eine chemiefreie Reinigungslösung auf Basis
von Elektrolyse, verklagt.
"Obwohl uns
Der Deutsche Ethikrat gibt Empfehlungen für die
Überarbeitung der Verordnung über die rechtmäßige Durchführung einer
Präimplantationsdiagnostik (PIDV) der Bundesregierung ab.
Am 14. November 2012 verabschiedete das Bundeskabinett den Entwurf
einer "Verordnung über die rechtmäßige Durchführung einer
Präimplantationsdiagnostik" (PIDV). Die Verordnungsermächtigung dazu
findet sich in § 3a Abs. 3 S. 3 des Embry
– Antiblockiersystem nur für große Motorräder vorgeschrieben
– Kleine Motorräder dürfen weiterhin mit weniger wirksamen
Kombibremsen ausgestattet werden
Für alle Motorräder über 125 ccm soll europaweit ein
Antiblockiersystem (ABS) verbindlich vorgeschrieben werden. Darauf
haben sich nach Informationen der Unfallforschung der Versicherer
(UDV) in Berlin der Rat, das Parlament und die Kommission der EU
verständigt. Diese Regelung
Gegenwärtig wird in Brüssel auf Kabinettebene der
beteiligten EU-Generaldirektionen über neue Auflagen für
Biokraftstoffe beraten. Der Bundesverband der deutschen
Bioethanolwirtschaft (BDBe) teilt mit, dass die vorgeschlagenen
Maßnahmen keine konstruktive Lösung für die europäische Energie- und
Klimaschutzpolitik sein können.
Im Mittelpunkt der aktuellen Beratungen in Brüssel steht dem
Vernehmen nach ein Maßnahmenpaket, welches t
"Im Wesentlichen nicht viel mehr als Lobbyarbeit
für mehr Grundlagenforschung über Biowasserstoff", so das Urteil von
Reinhard Schultz, Geschäftsführer des Biogasrat+, zu den Ergebnissen
der Stellungnahme der Leopoldina Bioenergie: Chancen und Grenzen.
"Biowasserstoff ist auf absehbare Zeit allerdings nicht in
industriellem Umfang verfügbar. Wir warten schon seit Jahren
vergeblich auf die Biokraftstoffe der 2. Generation und wenn
Biowasserstoff komm