Leises Flugtaxi für fünf Personen bietet bezahlbare Entlastung für den Zubringer- und Intercity-Verkehr Vier Jahre Vorbereitung, zahlreiche Patentanmeldungen, mehrere strategische Kooperationen und die Gründung der e.SAT GmbH, ein Hersteller von elektrohybriden Flugzeugen, führen zu der nächsten Aachener Erfindung für die umweltfreundliche Mobilität von morgen. Vor mehr als 100 Gästen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik stellten […]
Der u.a. für das Patentrecht zuständige X.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 4. Juni 2019 – X ZB 2/19 – die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6. September 2018 – 3 LiQ 1/18 (EP) bestätigt. Pressekontakt: Bundespatentgericht Dr. Nikolaus von Hartz Telefon: +49 (0)89 699 37 250 pressestelle@bpatg.bund.de Original-Content von: Bundespatentgericht, übermittelt durch news aktuell
Das Europäische Patentamt (EPA) gibt heute die Finalisten, die für den Europäischen Erfinderpreis 2019 nominiert sind, bekannt. Die Bundesrepublik ist in diesem Jahr erneut prominent vertreten: Der deutsche Physiker, Biochemiker und Bioinformatiker Matthias Mann gehört zu den drei Finalisten in der Kategorie „Forschung“. Der österreichischer Experimentalphysiker Maximilian Haider, der in seiner Wahlheimat Deutschland lebt und […]
FIZ Karlsruhe bietet jetzt mit FIZ PatMon einen neuen Informationsservice für das automatisierte, weltweite Monitoring von Patenten. Karlsruhe, April 2019 – Forschende Unternehmen schützen ihr geistiges Eigentum und ihre technologischen Innovationen durch Patentanmeldungen. Oft bleibt es jedoch nicht bei einer nationalen Patentanmeldung, sondern eine Erfindung wird in vielen Ländern zum Patent angemeldet. So entsteht die […]
Ob für Arzneistoffe, die integraler Bestandteil eines Medizinproduktes sind, ein ergänzendes Schutzzertifikat gemäß der Verordnung (EG) 469/2009 (AMVO) erteilt werden kann, wurde in der Praxis der EU-Mitgliedsstaaten bis vor kurzem unterschiedlich beurteilt. Auf ein entsprechendes Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts hat der Europäische Gerichtshof diese Frage nun in einem Urteil vom 25. Oktober 2018 verneint (Rechtssache C-527/17 […]
Eine chinesische Delegation der Shandong Food Industry war Ende November 2018 zu Gast bei Dr. Martin Frettlöh, Geschäftsinhaber der in Siegen ansässigen Firma Quh-Lab Lebensmittelsicherheit. Im Mittelpunkt des Besuchs standen die neuen Forschungsarbeiten des Veterinärmediziners. Frettlöh arbeitet unter anderem an einem Verfahren zum schnellen Nachweis von krankmachenden Bakterien in Lebensmitteln und einer alternativen, veganen Methode, […]
Der 3. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Urteil vom 6. September 2018 den Antrag auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 2 215 124 eines US-amerikanischen Pharmaunternehmens zurückgewiesen. Dieses hat mehrere Unternehmen eines französischen Arzneimittelherstellers aus dem Patent verklagt und u. a. auf Unterlassung des Vertriebs ihres Medikaments Praluent® in Anspruch genommen […]
Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an dem europäischen Patent 2 215 124 (DE 60 2008 042 526) eines US-amerikanischen Pharmazieunternehmens begehrt wird. Klägerinnen der Zwangslizenzklage beim Bundespatentgericht sind verschiedene Unternehmen eines französischen Pharmakonzerns, die ein Medikament zur Behandlung der Hypercholesterinämie bei Patienten, bei denen die […]
Der deutsche Biophysiker Jens Frahm hat heute in Paris, Saint-Germain-en-Laye, den Europäischen Erfinderpreis 2018 in der Kategorie „Forschung“ erhalten. Damit zeichnete das Europäische Patentamt (EPA) den Max-Planck-Wissenschaftler für seine bahnbrechenden Innovationen auf dem Gebiet der Magnetresonanztomographie (MRT) aus: Die FLASH-Technik (Fast Low Angle Shot), die der Erfinder 1985 entwickelte und welche die Bildgebungszeiten von Minuten […]
Die Online-Abstimmung für den Publikumspreis des Europäischen Erfinderpreises 2018 hat begonnen: Auch zwei deutsche Erfinder gehen ins Rennen um die Gunst der Öffentlichkeit. Der Biophysiker Jens Frahm (http://ots.de/1bYoXH) ist in der Kategorie „Forschung“ für seine bahnbrechenden Entwicklungen für die Magnetresonanztomographie nominiert. Thomas Scheibel (http://ots.de/no1B6W) schuf nach dem Vorbild der Natur künstliche Spinnenseide und ist einer […]