Ob für Arzneistoffe, die integraler Bestandteil eines Medizinproduktes sind, ein ergänzendes Schutzzertifikat gemäß der Verordnung (EG)…
Continue ReadingSchlagwort: patente
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Chinesische Delegation zu Gast bei Quh-Lab / Großes Interesse der Shandong Food Industry an neuen Forschungsarbeiten aus Siegen (FOTO)
Eine chinesische Delegation der Shandong Food Industry war Ende November 2018 zu Gast bei Dr. Martin…
Continue ReadingAntrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis für Cholesterinsenker zurückgewiesen.
Der 3. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Urteil vom 6. September 2018 den Antrag auf vorläufige…
Continue ReadingArzneimittelhersteller begehren Zwangslizenz für Cholesterinsenker Ausgleich zwischen Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge
Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an…
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Deutscher Biophysiker Jens Frahm erhält Europäischen Erfinderpreis (FOTO)
Der deutsche Biophysiker Jens Frahm hat heute in Paris, Saint-Germain-en-Laye, den Europäischen Erfinderpreis 2018 in der…
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Europäischer Erfinderpreis 2018: Zwei deutsche Erfinder im Rennen um den Publikumspreis (FOTO)
Die Online-Abstimmung für den Publikumspreis des Europäischen Erfinderpreises 2018 hat begonnen: Auch zwei deutsche Erfinder gehen…
Continue ReadingHochleistungsfasern aus Spinnenseide: Thomas Scheibel für den Europäischen Erfinderpreis 2018 nominiert (VIDEO)
Sie ist eines der stärksten bekannten Materialien, gleichzeitig aber leicht und geschmeidig: die Spinnenseide. Seit langem…
Continue ReadingHuawei 2017 erstmals Nummer 1 bei europäischen Patentanmeldungen
Huawei Technologies war 2017 der größte Patentanmelder beim Europäischen Patentamt (EPA). Aus dem heute veröffentlichten Jahresbericht…
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Ehemalige Professorin erwirkt einstweilige Verfügung gegen die Übertragung von Schutzrechten durch die MARTIN-LUTHER-UNIVERSITÄT
Erfinderin Prof. Karin Breunig legt Rechtsmittel ein und wehrt sich damit gegen die von der Martin-Luther-Universität…
Continue ReadingIndien:Ärzte ohne Grenzen ficht Pfizer-Patent für teuren Impfstoff gegen Pneumokokken vor Gericht an
Ärzte ohne Grenzen ficht am Dienstag, 21. November, vor dem Obersten Gericht im indischen Delhi das…
Continue ReadingPatent für ein Potenzmittel für nichtig erklärt
Der 3. Nichtigkeitssenat des Bundespatentgerichts hat am 24. Oktober 2017 über zwei Klagen der Generika-Hersteller Hexal…
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Schrumpfender Patentmarkt erschwert Investitionen für neue Medikamente (FOTO)
Pharmaunternehmen in Deutschland müssen die Forschung und Entwicklung neuer Wirkstoffe aus einem immer kleineren Segment finanzieren.…
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