53 Prozent würden derzeit Rot-Rot-Grün wählen Die Vorgänge um die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen haben die politische Stimmung im Freistaat stark verändert. Für das RTL/ntv-Trendbarometer hat forsa nach der überraschenden Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten ermittelt, dass die CDU gegenüber der Landtagswahl im Oktober 2019 knapp zehn Prozentpunkte verlieren würde, wenn jetzt erneut gewählt würde. […]
Die neue steuerliche Forschungsförderung ist ein effizientes und zielgerichtetes Instrument Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) zugestimmt. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Thomas de Maizière: „Mit der neuen steuerlichen Forschungsförderung schaffen wir ein effizientes und zielgerichtetes Förderinstrument […]
Unionsfraktion setzt im Haushaltsausschuss weitere Steigerung durch Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung erhebliche Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Kerstin Radomski: Eckhardt Rehberg: „Bildung und Forschung bleiben weiterhin […]
Neben dem weltweiten Klimaschutz stärkt Deutschland auch den Kampf gegen Kinderlähmung In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Carsten Körber: Eckhardt Rehberg: „Die Mittel für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit wurden entscheidend […]
Schwerpunkte bei Klimaschutz, Bildung und Forschung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Der Bundeshaushalt 2020 ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen auf Rekordniveau – auch weiterhin ohne neue […]
Gründerprogramm EXIST und Nationales Weltraumprogramm werden gestärkt Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt: Eckhardt Rehberg: „Innovationen sind für eine gut […]
Die steuerliche Forschungsförderung als wichtiges Signal für unseren Innovationsstandort Der Finanzausschuss hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) abschließend beraten. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Thomas de Maizière: „Mit der neuen steuerlichen Forschungsförderung schaffen wir ein […]
Zur umstrittenen Entscheidung der Ministerin Karliczek, eine Batterieforschungsfabrik mit 500 Millionen Euro in Münster und ihrem Wahlkreis Ibbenbüren zu fördern, erklärte der Bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Die Ministerin hat in der Affäre um die Vergabe von Forschungsgeldern für die Batterieforschungsfabrik Münster mehr als ungeschickt gehandelt. Offenbar sollte versucht werden, eine Art Scheinobjektivität […]
Am heutigen 11.09. fasst der Landtag Niedersachsen eine Entschließung unter dem Titel „Chancen der Künstlichen Intelligenz in Niedersachsen ausbauen, Anwendungen in den Zukunftsbranchen fördern“ [1]. „Die angedachten EUR 25 Millionen für das ZDIN [2] können nur ein Anfang sein. Insgesamt sollte man wohl noch zwei Nullen anhängen, wenn man einen Forschungsstandort „Künstliche Intelligenz“ in Niedersachsen […]
Durch Einrichtung von KI-Exzellenz-Professuren Spitzenwissenschaftler zum Bleiben motivieren Bei der Klausur des Vorstandes der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wurde am heutigen Donnerstag die Initiative der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung zur Verbesserung der KI-Kompetenz in Deutschland beschlossen. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht: „Mit hoch dotierten KI-Exzellenz-Professuren wollen wir Spitzenkräfte […]