Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie…
Continue ReadingSchlagwort: justiz
60 Jahre Bundespatentgericht – jung genug für neue Herausforderungen
Das Bundespatentgericht wird am 1. Juli 2021 60 Jahre alt. Auf Feierlichkeiten, wie anlässlich des 50-jährigen…
Continue ReadingEU-Terminvorschau vom 19. bis 25. Oktober 2020
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor…
Continue ReadingStrafanzeige wegen Heinsberg-Studie
Wissenschaftler erhebt Betrugsvorwürfe gegen Streeck // Virologe weist Vorwürfe zurück // Auch Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) prüft…
Continue ReadingVSV/Kolba: Ischgl Anti-Körper-Studie beweist: Virus muss im Februar im Umlauf gewesen sein
Raschere Reaktion der Behörden hätte tausende Urlauber geschützt An der Medizinischen Uni Innsbruck wurde heute eine…
Continue ReadingBundesgerichtshof bestätigt Zurückweisung des Antrags auf vorläufige Zwangslizenz für Cholesterinsenker durch Bundespatentgericht
Der u.a. für das Patentrecht zuständige X.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 4. Juni 2019…
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Crime-Dokus in ZDFinfo: „Das errechnete Verbrechen“ und „Die Geheimnisse der Toten“ (FOTO)
Algorithmen, die Verbrechen voraussagen können, und Rechtsmediziner, die Einblick in ihre Ermittlungen zu spektakulären Mordfällen geben:…
Continue ReadingSkandal um geplatzten Affenquäler-Prozess / Historischen Prozess um Max-Planck Laboraffen-Qual wird überraschend abgesagt. Grund: Dubioses Geheimgutachten
Die Aufnahmen von gequälten und misshandelten Laboraffen im Tübinger Max Planck Institut machten weltweit Schlagzeilen und…
Continue ReadingEuGH entscheidet nach BPatG-Vorlageüber weitere Schutzzertifikatsfrage bei Arzneimitteln
Ob für Arzneistoffe, die integraler Bestandteil eines Medizinproduktes sind, ein ergänzendes Schutzzertifikat gemäß der Verordnung (EG)…
Continue ReadingAntrag auf vorläufige Benutzungserlaubnis für Cholesterinsenker zurückgewiesen.
Der 3. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Urteil vom 6. September 2018 den Antrag auf vorläufige…
Continue ReadingArzneimittelhersteller begehren Zwangslizenz für Cholesterinsenker Ausgleich zwischen Monopolrecht des Patentinhabers und Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge
Beim 3. Senat des Bundespatentgerichts ist eine Klage anhängig, mit der die Erteilung einer Zwangslizenz an…
Continue ReadingForschungsstelle Legal Tech in Berlin gegründet (FOTO)
Legal Tech bezeichnet die Anwendung von Technologie auf das Rechtswesen. Die Erforschung der dafür erforderlichen Rahmenbedingungen…
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