Unterstützung gerade für kleine und mittlere Betriebe Im Bundeskabinett wurde heute der Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FzulG) beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und der zuständige Berichterstatter Thomas de Maizière: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Bundeskabinett heute den Gesetzentwurf für die im Koalitionsvertrag vereinbarte steuerliche […]
Geplante Regelungen zur Auftragsforschung sind zu überarbeiten Am heutigen Mittwoch wurde der vom Bundesfinanzminister eingebrachte Vorschlag für ein Gesetz zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung in Deutschland im Kabinett beschlossen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Norbert Altenkamp: Albert Rupprecht: „Deutschland muss seine Forschungsanstrengungen […]
Das Bundeskabinett hat heute das Gesetz zur steuerlichen F&E-Förderung beschlossen. Dazu sagt Dr. Kai Joachimsen, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI) e.V.: „Steuerliche Forschungsförderung und Projektförderung stärken die Innovationskraft der hierzulande vor allem mittelständisch geprägten Pharmaindustrie. Der Gesetzgeber hat allerdings versäumt zu regeln, dass diese Absetzbarkeit auch beim Auftraggeber erfolgen muss.“ Das Gesetz sieht […]
In Deutschland soll eine steuerliche Förderung für Forschung und Entwicklung (FuE) eingeführt werden. Das Bundeskabinett hat heute nach jahrelangen Diskussionen einen Gesetzesentwurf zur so genannten Forschungszulage verabschiedet. Der Stifterverband begrüßt den Kabinettsbeschluss: „Die Einführung der steuerlichen Forschungsförderung ist ein bedeutendes positives Signal für den Innovationsstandort Deutschland“, sagt Andreas Barner, Präsident des Stifterverbandes: „Auch wenn wir […]
Gesetzesentwurf des Finanzministeriums geht in die richtige Richtung Das Bundesfinanzministerium hat einen Vorschlag für ein Gesetz zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung in Deutschland erarbeitet. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Norbert Altenkamp: Albert Rupprecht: „Wir haben lange auf den Gesetzentwurf hingewirkt und es […]
Für patentfreie biologische Arzneimittel gibt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) derzeit jährlich vier Milliarden Euro aus. Das liegt auch am bisher schwach ausgeprägten Wettbewerb, wie eine aktuelle Analyse des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt: Käme konsequent das preiswerteste vergleichbare biosimilarfähige Arzneimittel in der Therapie zum Einsatz, könnten jährlich 750 Millionen Euro zusätzlich eingespart werden – […]
In einem gemeinsamen Forschungsprojekt auf Initiative der ARAG SE wurde zusammen mit der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik der Universität Passau eine Alternative zum umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) entwickelt. Damit dieser Vorschlag eine breite Öffentlichkeit findet und auch diskutiert werden kann, teilen die ARAG und die Uni Passau ihre Forschungsergebnisse. – Die Forschungsergebnisse als konkreter Gesetzesvorschlag […]
Beim Thema autonomes Fahren sind amerikanische und deutsche Hersteller nach wie vor weltweit führend. Für die Zukunft wird allerdings entscheidend sein, wie die Regierungen der Länder die Rahmenbedingungen für Testflotten und die Serienzulassung von autonomen Fahrzeugen gestalten. Denn bei der Weiterentwicklung der Technologie geht es vor allem um den Fahrzeugtest unter realen Bedingungen. Damit wird […]
Anlässlich des bevorstehenden Maifeiertages macht Marko Dörre, Geschäftsführer der Forschungsinitiative Cannabiskonsum, folgenden Aufruf: „Wissenschaftler, hört die Signale! Weltweit schreitet die Cannabisforschung rasant voran. Die Wirkungsweise von Tetrahydrocannabinol in seinen verschiedensten Konsumformen steht im Fokus von Gesellschaft und Politik. Auch der deutsche Gesetzgeber hat – nach langer Untätigkeit – im März 2017 eine umfangreiche Begleiterhebung zur […]