Im Anschluss an die Haushaltsberatungen im Landtag Niedersachsen hat Wissenschaftsminister Björn Thümler im Rahmen einer Anfrage zur Exzellenzinitiative der niedersächsischen Hochschulen ausgeführt [1]. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren in diesem Zusammenhang die zukünftige Hochschulfinanzierung.

„Natürlich kann man sich seiner Leuchtturmprojekte wegen lobend auf die eigene Schulter klopfen und so tun, als wäre alles in Butter. Dem ist aber nicht so. Mit Kürzungen in einer Gesamthöhe von 25 Mio. wird es teilweise sehr dunkel um die Leuchttürme herum. Allein an den Hochschulen in Hannover könnten bis zu zwei Dutzend oder knapp 7% der Professuren wegfallen oder nicht neu geschaffen werden [2]. An den anderen Standorten sieht das nicht wesentlich besser aus. Wenn man dann noch zulässt, dass im Rahmen der Klimaforschung wichtige Bereiche wie die Meteorologie komplett eingestellt werden könnten [3], dann zeigt das einmal mehr, dass dieser Landesregierung der Weitblick für ihre Entscheidungen abhanden gekommen ist, wenn er denn jemals existiert hat,“ bemängelt Thomas Ganskow [4], Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Bundestagswahl 2021 [5] die Entscheidung. „Da ist es an Zynismus kaum zu überbieten, wenn Minister Thümler dann auch noch bestätigt, dass derartige Kürzungen nicht nur schmerzhaft sind, sondern auch lange spürbare Nachwirkungen haben. Und den Universitäten zu unterstellen, sie hätten nicht an der Zunkunftsfähigkeit ihrer Anstalten gearbeitet, setzt dem Fass dann noch die Krone auf.“

Auskömmliche Finanzierung muss gesichert sein

„Öffentliche Bildungseinrichtungen sind ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Doch wenn diese von einem zunehmendem Zwang zum Sparen geplagt werden, müssen Universitäten ihre Forschung aus Drittmitteln finanzieren – oft aus den finanzstarken Bereichen der Rüstung, der fossilen Energiegewinnung oder der Chemie. Diese Bereiche haben in der Regel kein Interesse an, der Öffentlichkeit zugänglicher, objektiver Forschung.

In unserem Grundsatzprogramm [6] fordern wir Piraten, dass alle Forschungsergebnisse, die zumindest teilweise durch öffentliche Gelder finanziert werden, auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Dies ist aber nur möglich, wenn eine öffentliche Forschungsförderung auch in plausibler Höhe gegeben ist“, so Phil Höfer, ebenfalls Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Bundestagswahl 2021 mit dem Schwerpunkt Wissenschaft und Kultur.

„Um einen Forschungsbetrieb zu erhalten, der auch tatsächlich der Öffentlichkeit zu gute kommt, ist es also unbedingt notwendig, mehr Geld in die niedersächsischen Hochschulen zu investieren. Allein der Sanierungsstau macht wenigstens vier Milliarden aus. [7] Diese Defizite werden zur Zeit mit Geldern ausgeglichen, die eigentlich für Forschung und die nicht minder wichtige Lehre vorgesehen sind und sich jetzt durch unbesetzte Professuren bemerkbar machen. [8] Mit so grundlegenden Mängeln in der Absicherung der niedersächsischen Bildungseinrichtungen wundert es nicht, dass Versuche, neue Kompetenzen im Bereich Digitalisierung aufzubauen, an fehlender Nachfrage scheitern. [9] Ohne eine grundlegende Aufstockung der Finanzierung von Forschung und Lehre wird das öffentliche Bildungswesen nicht überleben,“ so Höfer weiter.

Quellen:

[1] https://ots.de/CopWWJ

[2] https://ots.de/tfPs3y

[3] https://ots.de/LD3f9z

[4] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomas_Ganskow

[5] https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Landesliste_NDS

[6] https://ots.de/rrRhVg

[7] https://ots.de/vuZcrI

[8] https://ots.de/MlcTGR

[9] https://ots.de/XaoTK3

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