Bundesministerin Karliczek stellt im Europäischen Parlament die Schwerpunkte der deutschen Ratspräsidentschaft für Bildung und Forschung vor.

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Karliczek hat heute im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) sowie im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments ihr aktuelles Präsidentschaftsprogramm vorgestellt. Wegen der Corona-Pandemie fand der Austausch mit den Abgeordneten als Videokonferenz statt. Der thematische Schwerpunkt der Vorstellung und Diskussion lag auf der Digitalisierung in der Bildung, dem Ausbau der beruflichen Bildung sowie der Stärkung des europäischen Forschungsraums. Hierzu erklärt Bundesministerin Anja Karliczek:

„Ich habe mich sehr über den offenen und konstruktiven Austausch heute mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments gefreut. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam die Weichen für ein europäisches Jahrzehnt der Bildung und Forschung stellen können. Uns eint das gemeinsame Ziel, dass die Europäische Union stärker aus dieser Krise hervorgeht, als wir hineingegangen sind. Mit exzellenter Bildung und Forschung können wir der Krise die Stirn bieten. In enger Abstimmung mit unseren Trio-Partnern Portugal und Slowenien haben wir uns ein ambitioniertes Programm vorgenommen, das mit vielen Maßnahmen und Projekten auf dieses Ziel ausgerichtet ist.

In der Bildung:

– Wir wollen die Bildung in sämtlichen Bildungsbereichen digitaler machen. Denn wer digital kompetent ist, kann am sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilhaben. Im September veröffentlicht die Europäische Kommission den neuen Aktionsplan für digitale Bildung. Ich halte dies für einen wichtigen weiteren Schritt. Wir streben entsprechend Schlussfolgerungen des Rates an, die auf die Aktualisierung des Aktionsplans reagieren. Dabei werden wir auch die Bedeutung von vernetzter Bildung in den Blick nehmen.

– Wir wollen zeigen, dass die berufliche Bildung eine gleichwertige Alternative zur akademischen Bildung ist. Die höherqualifizierende Berufsbildung sehen wir als attraktive Alternative zu einem Karriereweg über die Hochschule. Hierzu werden wir Ratsempfehlungen auf den Weg bringen. Außerdem bereiten wir eine „Osnabrücker Erklärung“ zur Berufsbildung vor. Sie soll den Kopenhagen-Prozess wiederbeleben und stärken, der die berufsbildungspolitische Agenda in Europa bestimmt.

– Wir wollen uns außerdem für eine schnelle Einigung zum Programm Erasmus+ stark machen. Wir streben an, die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament zügig abzuschließen. Hier tragen wir eine gemeinsame Verantwortung. Denn das Erasmus-Programm ist eine der wichtigsten und zugleich erfolgreichsten europäischen Zukunftsinitiativen.

In der Forschung:

– Wir wollen uns für einen starken und zukunftssicheren Europäischen Forschungsraum einsetzen, denn er ist das Herz der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik. Deshalb wollen wir Kooperationen im Europäischen Forschungsraum thematisch besser aufeinander abstimmen. Konkret schlagen wir gemeinsame Initiativen vor, insbesondere zum grünen Wasserstoff. Gemeinsam wollen wir die Erforschung voranbringen und die wirtschaftliche Nutzbarmachung von Wasserstoff bis 2030 ermöglichen. Grüner Wasserstoff hat großes Potenzial die Energieversorgung nachhaltiger zu gestalten.

– Außerdem wollen wir uns für Horizont Europa einsetzen. Das ist das weltweit größte Förderprogramm für Forschung und Innovation. Unser gemeinsames Ziel sollte sein, dass dieses Programm rechtzeitig Anfang 2021 gestartet werden kann.“

Hintergrund:

Der Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) ist ein Ausschuss des Europäischen Parlaments. Ausschussvorsitzende ist seit Juli 2019 Sabine Verheyen (CDU/EVP). Der Ausschuss ist zuständig für die Kulturpolitik der Europäischen Union, insbesondere die Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt, die Erhaltung des kulturellen Erbes und den kulturellen Austausch. Außerdem beschäftigt sich der Ausschuss mit der Bildungspolitik der EU, etwa dem Europäischen Hochschulraum, den Europäischen Schulen und den Programmen für lebenslanges Lernen (etwa das Erasmus-Programm). Darüber hinaus ist der Ausschuss für Informations- und Medienpolitik sowie für Jugendpolitik, Freizeit und Sport zuständig und pflegt die Beziehungen des Europäischen Parlaments zu den internationalen Organisationen, die sich mit Kultur und Bildung befassen.

Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (englisch Committee on Industry, Research and Energy – ITRE) ist einer der zwanzig ständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments. Ausschussvorsitzender ist seit Dezember 2019 Christian-Silviu Busoi (EVP). Der Ausschuss ist zuständig für die Industriepolitik der Europäischen Union und setzt sich insbesondere für die Förderung neuer Technologien und kleiner und mittlerer Unternehmen ein. Außerdem befasst er sich mit der Forschungspolitik der Union, insbesondere dem Forschungsrahmenprogramm und den Tätigkeiten der Gemeinsamen Forschungsstelle, dem Institut für Referenzmaterialien und Messungen, dem Joint European Torus, dem Versuchsreaktor ITER und anderen Projekten. Auch die Raumfahrtpolitik der EU im Rahmen des EU-ESA-Abkommens fällt unter die Zuständigkeit des Ausschusses. Ferner unterliegt ihm die europäische Energiepolitik, einschließlich der transeuropäischen Netze im Bereich der Energieinfrastruktur. Auch alle Fragen, die Euratom betreffen, werden vom ITRE-Ausschuss behandelt, ebenso wie die Bereiche Informationsgesellschaft und Informationstechnologie, einschließlich der transeuropäischen Telekommunikationsnetze.

Weitere wichtige Termine der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Bereich Bildung und Forschung sind:

16.09. – 17.09.: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister in Bildung, Osnabrück

29.09.: Formeller WBF-Rat, Teil Forschung, Brüssel

20.10.: Ministerkonferenz „Europäischer Forschungsraum (ERA)“, Bonn

27.11.: Formeller WBF-Rat, Teil Forschung, Brüssel

30.11.: Formeller Bildungsrat, Brüssel

Weitere Informationen:

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