Ausgaben des Bundes für Bildung und Forschung
erreichen neues Rekordniveau

Heute wurde der Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2016 im
Bundestag beraten. Der Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung
und Forschung soll 2016 auf über 16,3 Milliarden Euro ansteigen.
Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die
zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

Albert Rupprecht: „In Forschung und Innovation gehört Deutschland
heute zur internationalen Spitzengruppe. Auch bei der Bildung haben
wir erhebliche Fortschritte gemacht. Das ist eine hervorragende
Bilanz von zehn Jahren Unionsregierung. In dieser Zeit hat sich der
Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung verdoppelt.
Für 2016 sehen wir erneut überdurchschnittliche Steigerungen vor. Die
Hochschulen stärken wir in der Spitze, aber auch in der Breite, etwa
mit dem Hochschulpakt oder mehr Mitteln für Forschung an
Fachhochschulen. 2016 wird die Erhöhung des BAföG für Schüler und
Studierende greifen, sie erhalten dann sieben Prozent mehr Geld.
Unser besonderes Augenmerk gilt der beruflichen Bildung. Wir treten
dafür ein, die Förderung nach dem Meister-BAföG noch mehr als bisher
vorgesehen zu steigern. Damit setzen wir ein deutliches Zeichen für
die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung.“

Anette Hübinger: „Auch in der Forschung setzt dieser erneute
Rekordhaushalt für Bildung und Forschung neue wichtige Akzente. Im
Gesundheitsbereich sind die Wirkstoffinitiative sowie die zweite
PDP-Förderrunde zu nennen. Bei den zukunftsweisenden
Digitalisierungsthemen setzt der Einzelplan 30 mit der Plattform
Industrie 4.0, der Open-Access-Strategie und der Stärkung der
digitalen Bildung in Schulen deutliche Schwerpunkte. Vor besonders
großen Herausforderungen steht der Haushalt für Bildung und Forschung
aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation.“

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