Künftige Förderung von Spitzenforschung an
Universitäten trägt klare Handschrift der Union

Am heutigen Freitag hat die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz
(GWK) von Bund und Ländern ihren Vorschlag für eine
Verwaltungsvereinbarung zur künftigen Förderung von Spitzenforschung
an Universitäten (Nachfolge Exzellenzinitiative) verabschiedet. Die
Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der
Länder werden hierüber endgültig Mitte Juni entscheiden. Hierzu
erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die
zuständige Berichterstatterin, Alexandra Dinges-Dierig:

Albert Rupprecht: „Die heute in der Gemeinsamen
Wissenschaftskonferenz erzielte Einigung über die künftige Förderung
von Spitzenforschung an Universitäten in Deutschland ist eine
historische Zäsur in der Wissenschaftspolitik. Der Bund wird auf
Basis des geänderten Art. 91b Grundgesetz dauerhaft in die Förderung
von “Exzellenzuniversitäten“ einsteigen. Dies ist qualitativ etwas
völlig Neues, weil es ermöglicht, eine Kultur der Exzellenz an den
besten Universitäten in unserem Land nachhaltig zu verankern. Damit
können wir sie langfristig in der internationalen Champions League
ganz nach vorne bringen. In einem immer härter werdenden globalen
Standortwettbewerb um Wissen und Talente ist das ein Muss.

Wir als Unionsfraktion haben uns deshalb intensiv in den
Diskussions- und Verhandlungsprozess zur Weiterentwicklung der
Exzellenzinitiative eingebracht. Im Unterschied zu anderen Parteien
im Bundestag haben wir uns stets eindeutig zur Stärkung
wissenschaftlicher Elite bekannt und mit Nachdruck dafür eingesetzt,
dass bei der neuen Bund-Länder-Vereinbarung die Förderung von
Exzellenz oberstes Prinzip bleibt. Dies ist mit dem nun vorliegenden
Vorschlag erfolgreich gelungen, der mit den beiden künftig
vorgesehenen Förderlinien “Exzellenzcluster“ und
“Exzellenzuniversitäten“, einer wettbewerblich ausgestalteten und
wissenschaftsgeleiteten Auswahl sowie dem konsequent verfolgten
Exzellenzanspruch zentralen Kernforderungen unserer Fraktion
entspricht und damit die klare Handschrift der Union trägt.

Denn klar ist: Nicht Förderung nach Proporz oder dem
Gießkannenprinzip, sondern nur Exzellenz führt Deutschland an die
wissenschaftliche Weltspitze!“

Alexandra Dinges-Dierig: „Die bisherige Exzellenzinitiative ist so
erfolgreich, weil nicht die Politik, sondern die Wissenschaft
definiert, welche Forschungsvorhaben so exzellent sind, dass sie
gefördert werden sollen. Diesem Leitprinzip und dem Grundsatz
strikter Qualitätsauswahl folgt auch der vorliegende Vorschlag der
Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz zur künftigen Exzellenzförderung.

Für den Wissenschafts- und Innovationsstandort Deutschland ist
weltweit führende Forschung an den eigenen Universitäten von
elementarer Bedeutung. Die Fortführung der Exzellenzinitiative wird
dafür sorgen, dass weiterhin die besten Köpfe an den
Innovationsstandort Deutschland gelockt werden. Die Förderung von
“Exzellenzclustern“ und “Exzellenzuniversitäten“ im Rahmen der neuen
Initiative wird außerdem entscheidende Impulse für die Stärkung
unseres Wissenschaftssystems insgesamt geben.

Bei alledem ist klar: Der Weg an die Weltspitze ist ein Marathon,
kein Sprint. Deshalb werden wir mit der neuen
Bund-Länder-Vereinbarung die dynamische Wirkung der
Exzellenzinitiative aufnehmen und Spitzenforschung in Zukunft
langfristig fördern. Damit erreichen wir Planungssicherheit für eine
noch bessere Forschung – und so eine bessere Basis für neue
Innovationen und Wohlstand.“

Pressekontakt:
CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
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