Bundesministerium für Bildung und Forschung legt Aktivierungsprogramm vor

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will mit einem Aktivierungsprogramm massiv in Forschung, Bildung und Innovation investieren. Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:

„Die Corona-Krise hatte in den vergangenen Wochen massive Auswirkungen auf unser Leben. Die tiefen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie verlangen eine Reaktion, die über die Gewährung der Akuthilfen hinausgeht. Wir müssen gerade jetzt den Blick nach vorn richten. In der Koalition und in der Bundesregierung diskutieren wir daher über ein Konjunktur- und Investitionsprogramm.

Wir wollen stärker aus der Krise herauskommen als wir reingekommen sind.

Unser Ziel muss ein langfristiger und nachhaltiger Aufschwung sein. Momentan werden auf den Weltmärkten die Karten neu gemischt. Die großen Stichworte lauten: Klimaschutz und Digitalisierung. Genau deshalb müssen wir jetzt massiv in Forschung, Bildung und Innovation investieren. Unser Aktivierungsprogramm umfasst Vorschläge für die Investition von zehn Milliarden Euro in die Zukunft unseres Landes. Wir modernisieren damit unser Land, um auch zukünftig in Deutschland gut leben zu können.

Unsere Schlüsselrolle als Ausrüster für die Welt müssen wir auf die neuen Wachstumsfelder ausdehnen. Deshalb wollen wir Großdemonstratoren zur Offshore-Erzeugung von Grünem Wasserstoff fördern. Damit geben wir Unternehmen die Chance, innovative Verfahren in der Praxis zu erproben, auch mit Blick auf Exportchancen. Dabei stärken wir sie gleichzeitig für das Zeitalter des Klimaschutzes und starten in das Zeitalter von Grünem Wasserstoff.

Weiter ist es für Deutschland ein Kerninteresse, dass wir zum Hotspot für künstliche Intelligenz werden. Ein europäisches KI-Netzwerk „KI Made in Europe“ zu etablieren, ist das mittelfristige Ziel.

Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Er wird der Motor unseres Aufschwungs sein. Deshalb wollen wir die Anreize für Forschungsinvestitionen deutlich erhöhen. Mit einem großen Wettbewerb können wir zum Beispiel die Entwicklung von neuen Technologien aus den Bereichen Digitalisierung und Nachhaltigkeit für ganze Wertschöpfungsketten fördern.

Außerdem halte ich es für sehr sinnvoll, die steuerliche Forschungsförderung auszubauen. Wir wollen den Förderdeckel von 500.000 Euro auf eine Million Euro pro Jahr verdoppeln. Für kleinere und mittlere Betriebe halte ich eine befristete 100-Prozent-Förderung für sinnvoll.

Ich setze auch auf die Gesundheitsforschung. In der Corona-Krise zeigen sowohl das deutsche Gesundheitssystem als auch die Gesundheitsforschung ihre Stärken. Kein Land der Welt kommt bisher so gut durch die Krise wie wir. Wir wollen wieder zur Apotheke der Welt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Hochschulmedizin mit den neuesten Technologien für die Personalisierte Medizin ausstatten und sämtliche Prozesse in Forschung und Versorgung digitalisieren. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir die Medizintechnik und die pharmazeutische Forschung stärken. Die Stärkung der pharmazeutischen Forschung ist für mich auch ein Projekt für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Gut ausgebildete Menschen sind ein wichtiger Pfeiler unserer wirtschaftlichen Stärke. Deshalb brauchen wir im Aktivierungsprogramm auch einen weiteren starken Impuls zur Modernisierung unseres Schulsystems. Der Ganztagsausbau in den Grundschulen ist daher ein wichtiges Signal an Familien mit Kindern in unserem Land.“

Hintergrund

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung will mit dem Aktivierungsprogramm als Teil eines Konjunkturpakets folgende zentrale Zukunftsthemen setzen:

– Ausrüster der Welt – Innovative KMU (kleine und mittlere Unternehmen) – Autonomie im Wachstumsmarkt Gesundheit – Investitionen in Bildungs- und Forschungsinfrastrukturen

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