Ein Richter am US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien hat dem Antrag auf Klageänderung von MGI stattgegeben. Damit kann MGI eine neue Verteidigung gegen unbilliges Verhalten in die Patentverletzungsklage aufnehmen, die Illumina im Februar 2020 gegen MGI angestrengt hat (Rechtssache 20-cv-01465).

Im Rahmen dieses Patentverletzungsverfahrens wirft MGI Illumina vor, einen Verweis auf eine Arbeit von Terez Kovacs und Laslo Otvos („Kovacs“)[1] absichtlich zurückgehalten oder nicht offengelegt zu haben. MGI macht geltend, dass die Kovacs-Referenz wesentlich ist, weil sie dieselbe Methodik aufzeigt, die zwei der Erfinder des Patents 7.541.444 zur Umwandlung von Nukleosiden in Nukleotide verwendet haben, und weil sie außerdem eine Anleitung für eine Person mit normalem Fachwissen zur Umwandlung von Nukleosiden in Nukleotide liefert.

In seiner Anordnung kommt das Gerichts zu dem Schluss, dass MGI mit angemessener Sorgfalt gehandelt hat, dass eine Änderung Illumina nicht unangemessen benachteiligen würde und dass die von MGI eingereichte Unbilligkeitsklage nach den einschlägigen Begründungsstandards nicht offensichtlich aussichtslos ist. Dementsprechend wird der Antrag von MGI auf Erlaubnis zur Klageänderung bewilligt.

MGI hat bereits im Januar 2021 in den Vereinigten Staaten eine Kartellrechtsbeschwerde gegen Illumina angestrengt. In der Klage, die vor kurzem beim Bundesgericht in Kalifornien eingereicht wurde, werden zahlreiche Fälle von wettbewerbswidrigem Verhalten angeführt, darunter die rechtswidrige und betrügerische Beanspruchung von mindestens drei Patenten gegen MGI-Unternehmen.

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MGI Tech Co., Ltd. (MGI) ist eine Tochtergesellschaft des BGI-Konzerns, die effektive und bezahlbare Lösungen für Gesundheitsprodukte für alle Nutzer anbietet. Mithilfe seiner firmeneigenen Technologie produziert MGI Geräte, Anlagen, Verbrauchsmaterialien und Reagenzien für die Sequenzierung und unterstützt damit die Forschung im Bereich der Biowissenschaften, die Medizin und das Gesundheitswesen. Die MGI-Plattformen für zahlreiche biologische Anwendungen werden in der Gen-Sequenzierung, Massenspektronomie und medizinischen Bildgebung eingesetzt. Das Unternehmen setzt seine Mission der Entwicklung und Förderung fortschrittlicher Lifescience-Werkzeuge für das Gesundheitswesen der Zukunft in seinen umfassenden Echtzeitlösungen mit langer Lebensdauer um. Weitere Informationen finden Sie unter https://en.mgi-tech.com. Oder besuchen Sie uns auf unseren Social Media-Seiten: https://twitter.com/MGI_BGI oder https://cn.linkedin.com/company/mgi-bgi.

[1] Die Arbeit mit dem Titel „Simple Synthesis of 5-Vinyl and 5-Ethynyl- 2“ Deoxyuridine- 5“-
Triphosphates“, wurde in Tetrahedron Letters, Vol. 29, pp 4525-4528, 1988 veröffentlicht.

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