Union setzt auch in Zukunft auf Wohlstand durch
Forschung und Innovation

Am heutigen Mittwoch hat im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ein öffentliches Fachgespräch zu Forschung
und Innovation in Deutschland und zur Zwischenbilanz der
Hightech-Strategie stattgefunden. Zudem hat das Kabinett heute den
Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2017 beschlossen, der einen
neuen Rekordhaushalt für das Bundesministerium für Bildung und
Forschung (BMBF) vorsieht. Hierzu erklären der forschungs- und
bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Albert Rupprecht,
und der zuständige Berichterstatter, Dr. Stefan Kaufmann:

Albert Rupprecht: „Vor zehn Jahren hat die unionsgeführte
Bundesregierung die Hightech-Strategie auf den Weg gebracht. Mit ihr
ist es seither gelungen, die Kräfte von Wissenschaft und Wirtschaft
zu bündeln und Innovationen spürbar zu beschleunigen. Die Experten
haben diese Erfolge heute klar bestätigt.

Nur Innovationen sichern unseren Wettbewerbsvorsprung, unsere
Arbeitsplätze und unseren Wohlstand. Klar ist aber auch: Die
internationale Konkurrenz ist knallhart, das Innovationstempo nimmt
zu. Deshalb dürfen und werden wir hier nicht nachlassen. Seit Jahren
steigern wir kontinuierlich unsere Ausgaben für Bildung und
Forschung. Der heute vom Kabinett beschlossene Regierungsentwurf für
den Bundeshaushalt 2017 setzt auch für die Zukunft erneut ein klares
und richtiges Zeichen. Das Budget des BMBF soll 2017 um 1,2 Mrd. Euro
auf die Rekordsumme von 17,6 Mrd. Euro steigen.“

Stefan Kaufmann: „Wir haben seit 2006 die Hightech-Strategie
konsequent ausgebaut und die Vernetzung der Akteure vor Ort gestärkt,
etwa mit den Spitzenclustern. Das heutige Fachgespräch hat wichtige
Themen der künftigen Innovationsförderung vertieft, etwa mit Blick
auf die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung und die
Realisierbarkeit eines 3,5%-Ziels für die Forschungs- und
Entwicklungsausgaben.

Insbesondere die weitere Stärkung des Mittelstands ist eine
Kernaufgabe. Hier erwarte ich von dem 10-Punkte-Programm des BMBF für
innovative KMU und der neuen BMBF-Initiative zum Aufbau von
Innovationsforen für den Mittelstand wichtige Impulse.“

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