Etat des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung steigt 2016 auf Rekordsumme von 16,4 Milliarden Euro

Am heutigen Dienstag berät der Deutsche Bundestag den Einzelplan
des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das
Haushaltsjahr 2016. Hierzu erklären der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im
Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

Albert Rupprecht: „Die unionsgeführte Bundesregierung hält Kurs.
Mit dem Haushalt 2016 steigern wir erneut unsere Ausgaben für Bildung
und Forschung. Besondere Aufwüchse gibt es beispielsweise bei der
beruflichen Bildung, für die wir uns besonders einsetzen. So werden
wir das Meister-BAföG und damit die Förderung der
Aufstiegsfortbildung spürbar erhöhen. Auch investieren wir 2016
massiv in den Ausbau überbetrieblicher Berufsbildungsstätten. Mit dem
Haushalt setzen wir zugleich auch deutliche Impulse für einen starken
Innovationsstandort. Wir fördern neue Technologien, erleichtern den
Transfer in neue Produkte und stärken Kompetenzen, etwa durch eine
Initiative zur Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten.

Dass unser Kurs Erfolg hat, belegt die heute vorgestellte
OECD-Studie “Bildung auf einen Blick 2015“. Sie zeigt: Deutschland
ist stark in der Bildung – besonders etwa bei den MINT-Fächern, der
frühkindlichen, beruflichen und akademischen Bildung. Mit dem
Haushalt 2016 setzen wir diesen Weg fort.“

Anette Hübinger: „Den Regierungsentwurf mit einem erneuten
Rekordhaushalt nochmals um rund 50 Millionen Euro bei den
Programmmitteln zu erhöhen, ist ein starkes Zeichen dieser
Bundesregierung für Bildung und Forschung in unserem Land. Die duale
Ausbildung wird enorm gestärkt, gleichzeitig aber auch der
internationale Studentenaustausch, Hochschul- und
Wissenschaftskooperationen gefördert. Auch die Mittel für die
Begabtenförderungswerke und deren Promotionsförderung werden
aufgestockt. Desweiteren forcieren wir Maßnahmen im Bereich der
Gesundheitsforschung mit besonderem Fokus auf die
Produktentwicklungspartnerschaften, die der Bekämpfung
vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten dienen. Durch
Umschichtungen und Aufstockung um 20 Millionen Euro kommen wir der
Aufgabe der Integration von Flüchtlingen in Bildungs- und
Berufsbildungsmaßnahmen nach.“

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