Etat des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung erreicht 2017 neuen Rekordwert

Am heutigen Dienstag berät der Deutsche Bundestag den Einzelplan
des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für das
Haushaltsjahr 2017. Hierzu erklären der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen
Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im
Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

Albert Rupprecht: „Der neue Rekordhaushalt des BMBF bringt erneut
ein sattes Plus für Bildung und Forschung. Damit geben wir konkrete
Impulse, etwa mit unserem neuen Innovationsprogramm für die
Medizintechnik. Dieses nimmt 2017 nun richtig Fahrt auf. Mit den
zusätzlichen Mitteln sorgen wir dafür, dass Ergebnisse aus der
Forschung schneller den Patienten zur Verfügung stehen.

Wir stärken auch die berufliche Bildung. Wir wollen, dass junge
Menschen mit einer hervorragenden Ausbildung in das Berufsleben
starten. Dafür bauen wir die überbetrieblichen Berufsbildungsstätten
aus und machen sie fit für das digitale Lernen. Wir stärken die
Berufsorientierung und erhöhen die Mittel für das Meister-BAföG, das
wir zum 1. August 2016 verbessert haben. Die erneuten
Ungleichgewichte zu Beginn des aktuellen Ausbildungsjahres machen
klar: Wir dürfen und werden bei der beruflichen Bildung nicht
nachlassen. Das sichert auch substanziell die Zukunft der
Unternehmen.“

Anette Hübinger: „Von 7,6 Milliarden Euro in 2005 auf 17,6
Milliarden Euro in 2017 – so sieht die beeindruckende
Haushaltsentwicklung für Bildung und Forschung unter Führung der
Union aus. Mit einem erneuten Rekordetat gehen wir in diese
Haushaltsverhandlungen, wobei wir auch für 2017 die Verantwortung
nicht auf die nächste Generation abschieben, sondern ohne
Neuverschuldung auskommen.

Der Ausbau eines international wettbewerbsfähigen
Wissenschaftssystems bleibt ein Kernthema. So werden etwa der
Hochschulpakt 2020 und der Pakt für Forschung und Innovation spürbar
aufgestockt. Allein für den Hochschulpakt werden über 350 Millionen
Euro mehr bereitgestellt.

Mit dem Konzept „Chance Beruf“ verbessern wir das berufliche
Bildungssystem und verstärken eine intensive Berufs- und
Bildungsorientierung. Auch das Thema Sprachförderung und Ausbildung
von Flüchtlingen wird beherzt angegangen, bereits bestehende
Programme werden zügig ausgebaut. Ob bei Digitalisierung,
Klimaforschung oder Energietechnologien – dieser Haushalt stellt sich
den wichtigen globalen Zukunftsfragen, damit Deutschland weiterhin
wettbewerbsfähig und ökonomisch erfolgreich bleibt.“

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