Fast die Hälfte der Mittel, für die der Koalitionsausschuss grünes Licht gegeben hat, fließen in Zukunftsbereiche.

Damit Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht und langfristig erfolgreich ist, hat der Koalitionsausschuss ein Zukunftspaket geschnürt, das einen klaren Schwerpunkt bei den Zukunftstechnologien und der Bildung setzt. Dazu erklärt Bildungs- und Forschungsministerin Anja Karliczek:

„Ein so kraftvolles Zukunftspaket für das Innovationsland Deutschland hat es noch nie gegeben. Wir werden damit der Forschung, aber auch der Wirtschaft in zentralen Zukunftsfeldern neuen Schub verleihen. Mit diesen Beschlüssen des Koalitionsausschusses schafft die Bundesregierung die Grundlage, dass dieses Jahrzehnt ein Jahrzehnt von Bildung, Forschung und Innovation werden kann. Wir stemmen uns damit gegen die Folgen dieser Pandemie und nutzen die Krise, um uns im internationalen Wettbewerb neu aufzustellen.

Fast die Hälfte der Mittel, für die der Koalitionsausschuss grünes Licht gegeben hat, fließen in Zukunftsbereiche. Für Bildung, Forschung und Innovation wird die Bundesregierung mehr als 60 Milliarden Euro bereitstellen.

Damit sind insbesondere meine Vorschläge zum Einstieg in eine

Wasserstoffwirtschaft, zur Stärkung der Quantentechnologien und zum Ausbau der Künstlichen Intelligenz auf breite Unterstützung gestoßen. Allein in diesen zentralen Modernisierungsbereichen werden wir in den nächsten Jahren 13 Milliarden Euro investieren, um Deutschland hier zu einem weltweiten Vorreiter zu machen.

Forschende Unternehmen besonders im Mittelstand bekommen durch eine Verdopplung der förderfähigen Aufwendungen bei der steuerlichen Forschungsförderung zusätzlichen Rückenwind. Maximal können die Unternehmen eine Million Euro statt 500 000 Euro für Forschungsaufwendungen pro Jahr steuerlich geltend machen.

Der Forschungs- und Produktionsstandort Deutschland erhält zudem im Bereich der Impfstoffforschung, der Unabhängigkeit bei Entwicklung und Herstellung von wichtigen Arznei- und Medizinprodukten und der digitalen Weiterentwicklung des Gesundheitswesens weitere Impulse.

Ganz wichtig ist auch, dass wir künftig die Qualität der Bildung verbessern. Insbesondere den digitalen Unterricht an den Schulen, der in nächster Zeit weiter an Bedeutung gewinnen wird, werden wir noch stärker vorantreiben. Die Betreuung der Schülerinnen und Schüler werden wir durch einen verlässlichen Ganztagsausbau mit weiteren Mitteln verbessern. Damit geben wir jungen Familien, die in der Coronakrise Außerordentliches leisten müssen, neue Perspektiven für eine gute Bildung ihrer Kinder und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Wichtiges Zukunftssignal ist auch, dass wir die betriebliche Ausbildung mit außergewöhnlicher Unterstützung durch die Krise bringen werden. Die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die trotz der Corona-Belastungen ihre Ausbildungsaktivität fortsetzen, erweitern oder Auszubildende von anderen Unternehmen übernehmen, werden wir mit Prämien stärken. Das ist wichtig für die Perspektiven der jungen Menschen und sichert auch die Fachkräftebasis für einen neuen Aufschwung.

Als Bundesbildungs- und Forschungsministerin kann ich nur sagen: Das war ein guter Abend für Bildung, Forschung und Innovation.“

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