Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 9. Oktober

Berlin: Welt-Gesundheitsgipfel (bis 11.10.)

Der Welt-Gesundheitsgipfel (World Health Summit) ist die
Jahreskonferenz der „M 8“-Allianz akademischer Gesundheitszentren,
Universitäten und Nationaler Akademien. Er wird vom Inter Academy
Medical Panel (IAMP) gemeinsam mit Wissenschaftsakademien aus
weltweit 67 Staaten organisiert. Seit 2009 ist Detlev Ganten von der
Berliner Universitätsklinik Charité Präsident des World Health
Summits. Der Gipfel beschäftigt sich unter anderem mit der Gesundheit
von Flüchtlingen und Migranten. Mehr Informationen finden Sie auf der
Website http://www.worldhealthsummit.org/the-summit.html des Gipfels.
Auch Experten der Europäischen Kommission werden an den Diskussionen
teilnehmen.

Montag, 10. Oktober

Berlin: EU-Kommissar Carlos Moedas bei Konferenz zum Europäischen
Forschungsraum

Der EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation,
Carlos Moedas, wird neben Bundesforschungsministerin Johanna Wanka
eine Eröffnungsrede bei der vom Bundesministerium für Bildung und
Forschung (BMBF) organsierten Konferenz halten. Beide geben vorher,
um 9.30 Uhr, ein gemeinsames Pressestatement. Die Konferenz wird eine
Zwischenbilanz zur Strategie der Bundesregierung zum Europäischen
Forschungsraum (EFR) ziehen. Es werden auch Impulse für die künftige
Entwicklung in der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik
erwartet. Robert-Jan Smits, Generaldirektor der Generaldirektion
Forschung und Innovation der Europäischen Kommission, nimmt an einer
Paneldiskussion teil. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
http://www.eubuero.de/era-konferenz.htm der Konferenz. Zeit: 10 Uhr,
Ort: bcc Berlin Kongress Center, Alexanderstraße 11. Anmeldung zum
Pressestatement bei der Pressestelle des BMBF, telefonisch unter
+49(0)30/1857-5050 oder per Mail an presse@bmbf.bund.de

EU-weit: Europäische Woche der Regionen (bis 13.10.)

In den nächsten Tagen geht es bei vielen Veranstaltungen, auch in
Deutschland, um die Ergebnisse der EU-Kohäsionspolitik und auf
geförderte Projekte in der gesamte EU. 6000 lokale, regionale,
nationale und europäische Entscheidungsträger und Experten werden zu
mehr als 100 Workshops und Diskussionen, Ausstellungen und
Networking-Möglichkeiten zusammenkommen. Mehr Informationen finden
Sie auf dieser Website http://ots.de/YIy3f. Dort können Sie auch nach
lokalen Aktionen suchen. Heute wird etwa im Rathaus der
nordrhein-westfälischen Stadt Detmold eine Diskussionsveranstaltung
zum Umweltbewusstsein von Betrieben und im Privatleben stattfinden.
Morgen werden in Brüssel die „RegioStars“ vergeben. Dafür sind u.a.
die „Allee des Wandels“ http://ots.de/PUDdc in NRW und der
Forschungscampus Jena http://www.infectognostics.de/ nominiert.

Luxemburg: Rat „Landwirtschaft und Fischerei“ (bis 11.10.)

Die Landwirtschaftsminister besprechen unter anderem die
Fangmöglichkeiten für 2017 in der Ostsee, die jährlichen
Konsultationen zwischen EU und Norwegen im Rahmen des bilateralen
Fischereiabkommens sowie die Jahrestagung der ICCAT (International
Commission for the Conservation of Atlantic Tunas). Informationen zu
dem Treffen sind auch auf der Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2016/10/10-11/
des Rats veröffentlicht.

Luxemburg: Treffen der Euro-Gruppe

Die EU-Institutionen werden die Eurogruppe über die Fortschritte
informieren, die Griechenland bei der Umsetzung der vereinbarten
Zwischenziele erreicht hat. Die Erreichung der Zwischenziele ist
Bedingung für die Auszahlung von weiteren 2,8 Mrd. Euro. Die
Eurogruppe wird sich außerdem mit den Risiken befassen, die die
Ausgaben im Bereich Gesundheitsfürsorge und Langzeitpflege für die
Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen bedeuten könnten. Weitere
Themen sind die Ergebnisse der G7-Tagung der Finanzminister und der
Zentralbankpräsidenten sowie die Vorbereitungen für die jährlichen
Beratungen über die Übersichten zur Haushaltsplanung der
Mitgliedsstaaten des Euroraums. Die Tagesordnung ist auch auf der
Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2016/10/10/ des
Rats veröffentlicht.

Dienstag, 11. Oktober

Luxemburg: Rat „Wirtschaft und Finanzen“

Der Rat wird sich mit den Vorbereitungen für die bevorstehende
UN-Klimakonferenz, die vom 7. bis 18. November 2016 in Marrakesch
stattfinden wird, befassen und Schlussfolgerungen zur Finanzierung
des Klimaschutzes annehmen. Von der EU-Kommission und der
Ratspräsidentschaft wird er über die Ergebnisse des Treffens der G20
sowie des IWF vom 6.-9. Oktober informiert werden. Die Minister
diskutieren über die aktuelle Wirtschaftslage und werden über
Fortschritte in Bezug auf die Vorhersehbarkeit und Transparenz des
Stabilitäts- und Wachstumspakts informiert. Weiterhin diskutiert der
Rat über politische Herausforderungen im Bereich der
Gesundheitsfürsorge und Langzeitpflege. Details zur Tagesordnung sind
unter http://www.consilium.europa.eu/en/meetings/ecofin/2016/10/11/
veröffentlicht.

Mittwoch, 12. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die aktuelle Tagesordnung wird vorab hier http://ots.de/H7Qot
veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Verkauf „gebrauchter“ Software Ein
Computernutzer erwirbt eine Software auf CD. Als er das Programm
nicht mehr benötigt, will er sie verkaufen. Da die Original-CD
beschädigt ist, kopiert er das Programm, verkauft die CD und löscht
das Programm bei sich selbst. Der Käufer bietet die kopierte CD
seinerseits zum Weiterverkauf an. Ein lettisches Gericht will jetzt
vom EuGH wissen, ob in diesem Fall die ausschließlichen
Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte des Rechtsinhabers verletzt
werden. Weiter Informationen dazu finden sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-166/15.

Donnerstag, 13. Oktober

Luxemburg: Rat „Justiz und Inneres“ (bis 14.10.)

Heute wird der Schwerpunkt des Treffens auf der Umsetzung von
Maßnahmen zur Migration liegen. Die Minister werden die Umsetzung der
Europäischen Grenz- und Küstenwache sowie IT-Maßnahmen im
Zusammenhang mit der Grenzverwaltung beurteilen. Außerdem werden sie
über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems diskutieren.
Weiterhin wird der Rat über den Status und den Fortschritt bezüglich
einer Europäischen Staatsanwaltschaft beraten. Informationen zu dem
Treffen sind auch auf
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2016/10/13-14/
veröffentlicht.

Luxemburg: Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und
Verbraucherschutz“

Die Minister werden sich voraussichtlich mit der Reform einer
Richtlinie zum Schutz vor krebserregenden und erbgutverändernden
Stoffen am Arbeitsplatz befassen sowie ihren Bericht zu den
Initiativen „Jugendgarantie“ und „Beschäftigung von Jugendlichen“
vorstellen. Es wird voraussichtlich zu einer Einigung zur Richtlinie
hinsichtlich des „Übereinkommens über die Arbeit im Fischereisektor“
der Internationalen Arbeitsorganisation kommen. Weiterhin wird es
eine Aussprache zur Europäischen Agenda für neue Kompetenzen geben.
Die Tagesordnung wird vorab auf der Website
http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2016/10/13/ des Rats
veröffentlicht.

Freitag, 14. Oktober

München: EU-Kommissar Mimica bei Diskussion über „Die
Entwicklungszusammenarbeit im Zeichen von globalen Krisen und
Herausforderungen“

Anlässlich der 40-jährigen internationalen Zusammenarbeit der
Hanns-Seidel-Stiftung soll über aktuelle globale Krisen und
Herausforderungen diskutiert werden, unter anderem mit dem
EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven
Mimica, und Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller. Zeit: 10 Uhr,
Ort: Konferenzzentrum der Hanns-Seidel-Stiftung, Lazarettstraße 33.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier
https://www.hss.de/download/programme/050116003.pdf.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europ?ische Kommission, übermittelt durch news aktuell

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