Klare Priorität für Bildung und Forschung trotz
enormer Herausforderungen

Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestages den Bildungs- und Forschungsetat für das Jahr 2016
abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die
zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger:

„Auch für nächstes Jahr ist es uns gelungen, die Investitionen in
Bildung und Forschung enorm zu stärken – ohne dabei eine solide
Gegenfinanzierung aus dem Auge zu verlieren. Der Haushaltsausschuss
hat heute beschlossen, den Regierungsentwurf mit einem Rekordhaushalt
nochmals bei den Programmmitteln um rund 50 Millionen Euro zu
erhöhen.

Mit den Beschlüssen sorgen wir für Verbesserungen beim
Meister-BAföG mit 14 Millionen Euro zusätzlich, erhöhen die Mittel
für Maßnahmen für Flüchtlinge und stärken die Innovationsförderung in
den neuen Bundesländern zur Unterstützung von Regionen mit besonderen
Herausforderungen beim Strukturwandel mit zusätzlichen 10 Millionen
Euro.

Weitere Mittel werden für den internationalen Studentenaustausch,
Hochschul- und Wissenschaftskooperationen sowie für eine Initiative
zur Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten eingestellt. Des Weiteren
forcieren wir Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsforschung mit
besonderem Augenmerk auf die Produktentwicklungspartnerschaften, die
der Bekämpfung vernachlässigter armutsassoziierter Krankheiten
dienen. Hier wird es eine zweite Förderrunde geben mit einer
Verdopplung der Mittel auf ca. 50 Millionen Euro über die gesamte
Förderperiode. Weiterhin setzen wir ein Zeichen durch die Stärkung
der Zuschüsse an die Begabtenförderungswerke. Damit schaffen wir die
Möglichkeit, die Promotionsförderung der Förderwerke mit der
Promotionsförderung der außeruniversitären Institutionen gleich zu
stellen.“

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