Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website (htt
Das Bundespatentgericht wird am 1. Juli 2021 60 Jahre alt. Auf Feierlichkeiten, wie anlässlich des 50-jährigen Bestehens in der Allerheiligen-Hofkirche in der Residenz München, muss in diesem Jahr aufgrund der nach wie vor bestehenden pandemischen Lage leider verzichtet werden. Das Jubiläum bietet jedoch Anlass, sich an die „Geburtsstunde“ des Bundespatentgerichts zu erinnern: Seine Entstehung am […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU […]
Wissenschaftler erhebt Betrugsvorwürfe gegen Streeck // Virologe weist Vorwürfe zurück // Auch Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) prüft Studie Im Zusammenhang mit der auch politisch bedeutsamen Heinsberg-Studie des Bonner Virologen Hendrik Streeck liegt eine Strafanzeige vor. Wie die Kriminalpolizei in Bonn dem Wirtschaftsmagazin CAPITAL (Online) bestätigte, ist die Anzeige in der vergangenen Woche eingegangen und wurde inzwischen […]
Raschere Reaktion der Behörden hätte tausende Urlauber geschützt An der Medizinischen Uni Innsbruck wurde heute eine große Anti-Körper-Studie für Ischgl präsentiert. 42,4 Prozent der vielen Getesteten in Ischgl waren Anti-Körper Covid-19 positiv. Das ist der bislang höchste Wert der wissenschaftlich publiziert wurde (27% Gröden, 10% Genf). In der zweiten Februar-Hälfte müsse wohl bereits der Virus […]
Der u.a. für das Patentrecht zuständige X.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 4. Juni 2019 – X ZB 2/19 – die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 6. September 2018 – 3 LiQ 1/18 (EP) bestätigt. Pressekontakt: Bundespatentgericht Dr. Nikolaus von Hartz Telefon: +49 (0)89 699 37 250 pressestelle@bpatg.bund.de Original-Content von: Bundespatentgericht, übermittelt durch news aktuell
Algorithmen, die Verbrechen voraussagen können, und Rechtsmediziner, die Einblick in ihre Ermittlungen zu spektakulären Mordfällen geben: Mit „Das errechnete Verbrechen – Die Polizeiarbeit der Zukunft“ und „Die Geheimnisse der Toten – Der Fund im See“ zeigt ZDFinfo am Samstag, 8. Juni 2019, ab 19.30 Uhr zwei neue Crime-Dokumentationen. Den Auftakt macht um 19.30 Uhr „Das […]
Die Aufnahmen von gequälten und misshandelten Laboraffen im Tübinger Max Planck Institut machten weltweit Schlagzeilen und mobilisierten die Öffentlichkeit zu den größten Protesten gegen Tierversuche. Besonders das Schicksal der halbseitig gelähmten, schwer verletzten Äffin Stella, die sinnlos leiden musste, berührte Millionen Menschen. Dass die Behörden den Mut fanden, die hochrangigen Tierexperimentatoren wegen des Verdachts auf […]
Ob für Arzneistoffe, die integraler Bestandteil eines Medizinproduktes sind, ein ergänzendes Schutzzertifikat gemäß der Verordnung (EG) 469/2009 (AMVO) erteilt werden kann, wurde in der Praxis der EU-Mitgliedsstaaten bis vor kurzem unterschiedlich beurteilt. Auf ein entsprechendes Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts hat der Europäische Gerichtshof diese Frage nun in einem Urteil vom 25. Oktober 2018 verneint (Rechtssache C-527/17 […]
Der 3. Senat des Bundespatentgerichts hat mit Urteil vom 6. September 2018 den Antrag auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 2 215 124 eines US-amerikanischen Pharmaunternehmens zurückgewiesen. Dieses hat mehrere Unternehmen eines französischen Arzneimittelherstellers aus dem Patent verklagt und u. a. auf Unterlassung des Vertriebs ihres Medikaments Praluent® in Anspruch genommen […]